Der CIM-Frachtbrief ist das Vertragsdokument für Schienentransporte, die den Einheitlichen Rechtsvorschriften CIM als Anhang zum COTIF-Übereinkommen unterliegen; der SMGS-Frachtbrief wird bei Transporten nach dem SMGS-Abkommen der OSJD verwendet. Auf Europa-Asien-Strecken treffen beide Regime aufeinander; am Übergangspunkt wird entweder ein neuer Frachtbrief ausgestellt oder der gemeinsame CIM/SMGS-Frachtbrief verwendet.
Zwei verschiedene Eisenbahnrechtsordnungen
Im internationalen Schienengüterverkehr gibt es zwei große Rechtsregime. Das erste ist das COTIF-Übereinkommen, das von der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr OTIF mit Sitz in Bern verwaltet wird. Die Einheitlichen Rechtsvorschriften CIM, Anhang B des COTIF, regeln den Vertrag über die Güterbeförderung; ihr Ursprung geht auf das 1890 angenommene CIM-Übereinkommen zurück. Die OTIF hat 51 Mitglieder und 1 assoziiertes Mitglied; die Türkei und der Großteil der europäischen Länder gehören diesem Regime an. Das zweite ist das SMGS-Abkommen der Organisation für die Zusammenarbeit der Eisenbahnen OSJD mit Sitz in Warschau. Länder wie Russland, Kasachstan und die übrigen zentralasiatischen Staaten, China und die Mongolei gehören diesem Regime an. Manche Länder sind Vertragspartei beider Systeme; welche Regeln gelten, hängt von der Strecke und vom Frachtbrief ab.
Vergleich
| Merkmal | CIM | SMGS |
|---|---|---|
| Grundlage | COTIF Anhang B, Einheitliche Rechtsvorschriften CIM | SMGS-Abkommen der OSJD |
| Typisches Geltungsgebiet | Europa, Türkei, Teile Nordafrikas und des Nahen Ostens | Ehemalige UdSSR-Staaten, China, Mongolei und weitere OSJD-Mitglieder |
| Haftungsgrenze | Bei Verlust höchstens 17 Rechnungseinheiten (SZR) je fehlendem Kilogramm Bruttogewicht | Nach geltendem Abkommenstext und angegebenem Wert |
| Frachtbrief | CIM-Frachtbrief | SMGS-Frachtbrief |
Wozu dient der Frachtbrief?
Der Frachtbrief ist der Nachweis des Beförderungsvertrags zwischen Absender und Beförderer und begleitet die Ware bis zum Bestimmungsbahnhof. Eine Ausfertigung verbleibt beim Absender; damit weist er die Übergabe der Ware nach und übt bei Bedarf sein Verfügungsrecht während des Transports aus. Wie der CMR-Frachtbrief im Straßenverkehr ist auch der Eisenbahnfrachtbrief nicht übertragbar und verkörpert kein Eigentum; die Ware wird an den im Frachtbrief genannten Empfänger ausgeliefert.
Gemeinsamer CIM/SMGS-Frachtbrief
Ein Transport zwischen Europa und Asien unterliegt auf einem Teil der Strecke dem CIM-, auf dem übrigen Teil dem SMGS-Recht. Früher wurde am Bahnhof, an dem das Regime wechselt, für die Ware ein neuer Frachtbrief ausgestellt; das kostete Zeit und barg das Risiko von Schreibfehlern. Der gemeinsame CIM/SMGS-Frachtbrief sorgt dafür, dass dasselbe Formular in beiden Regimen als Frachtbrief anerkannt wird. Jeder Streckenabschnitt bleibt dabei seinem eigenen Recht unterworfen. Die Regeln des gemeinsamen Frachtbriefs stehen im Handbuch GLV-CIM/SMGS, das das Internationale Eisenbahntransportkomitee CIT gemeinsam mit der OSJD entwickelt hat. Das Handbuch wird seit 2006 angewendet und regelmäßig aktualisiert; es soll eine Alternative zur Neuausstellung des Frachtbriefs am Regimewechselpunkt bieten.
Rolle im Zollversand
Der Frachtbrief ist kein Zolldokument, wird aber beim Zoll häufig verwendet. In der Europäischen Union und den Ländern des gemeinsamen Versandverfahrens kann es für die Bahn Vereinfachungen auf Grundlage des Beförderungsdokuments geben. Auch in der Eurasischen Wirtschaftsunion kann das Beförderungsdokument unter bestimmten Voraussetzungen die Versandanmeldung ersetzen. Da der Umfang der Anwendung je nach Land und Zeitraum variiert, sollte vor dem Transport mit dem Zollberater geklärt werden, ob eine T1-Versandanmeldung erforderlich ist.
Worauf ist beim Ausfüllen zu achten?
- Absender, Empfänger, Bahnhofsnamen und Bahnhofscodes werden vollständig eingetragen.
- Warenbezeichnung und Tarifposition stimmen mit der Handelsrechnung überein.
- Waggon- bzw. Containernummern und Plombennummern werden einzeln erfasst.
- Es wird klar angegeben, wer die Fracht für welchen Abschnitt bezahlt.
- Beigefügte Dokumente (Rechnung, Packliste, Zertifikate) werden im Frachtbrief aufgelistet.
Häufige Fehler
- Den Regimewechselbahnhof und die dort nötigen Schritte nicht einplanen
- Zahlungsfelder leer lassen und am Bestimmungsort über Kosten streiten
- Im Frachtbrief ein anderes Gewicht angeben als in der Zollanmeldung
- Versenden, ohne festzulegen, ob das Verfügungsrecht unterwegs beim Absender oder beim Empfänger liegt
Der Ablauf auf der Schiene wird im Beitrag Schienengüterverkehr erläutert, die Straßenseite des Transports unter Zollverschluss auf der Seite Zollgut- und Transittransport.