Die Zolllagerversicherung umfasst sowohl den Schutz der in einem Zolllager lagernden Waren gegen Risiken wie Feuer, Überschwemmung und Diebstahl als auch die Haftung des Zolllagerbetreibers für diese Waren. Bei Verzollungsgut kann ein Verlust neben dem Warenwert auch die ausgesetzten Zollabgaben auslösen. Deshalb werden die Policen des Betreibers und des Wareneigentümers getrennt gestaltet.
Ist die Zolllagerversicherung eine einzige Police?
Nein. Unter „Zolllagerversicherung“ versteht man in der Praxis drei getrennte Deckungsebenen, jeweils mit einem anderen Versicherten:
- Warenversicherung des Wareneigentümers: Sie versichert die Ware im Zolllager selbst gegen Risiken wie Feuer, Blitzschlag, Explosion, Überschwemmung, Erdbeben und Diebstahl. Bei schwankendem Lagerwert wird eine Stichtags- (Melde-)Police verwendet.
- Haftpflichtversicherung des Betreibers: Sie deckt die gesetzliche Haftung des Zolllagerbetreibers für Waren Dritter ab; Fälle wie Umschlagfehler, Falschauslieferung oder mangelnde Beaufsichtigung fallen darunter.
- Gebäude- und Anlagenversicherung: Sie schützt das Lagergebäude, die Regalsysteme und die Ausrüstung; die darin befindlichen Kundenwaren deckt sie nicht ab.
Die Deckungsarten entsprechen weitgehend denen einer gewöhnlichen Lagerversicherung; was das Zolllager unterscheidet, ist der zollrechtliche Status der Ware.
Wie wirkt sich das Zollabgabenrisiko auf die Versicherungssumme aus?
Die Abgaben für Waren im Zolllager sind ausgesetzt. Nach Artikel 208 des Zollgesetzes (Gümrük Kanunu) erlischt die Zollschuld, wenn die Ware aufgrund ihrer natürlichen Beschaffenheit, unvorhersehbarer Ereignisse oder höherer Gewalt zerstört wird oder verloren geht; für vollständig verbrannte Ware werden keine Abgaben erhoben. Diebstahl, unerklärliche Fehlmengen oder eine nicht erfasste Entnahme lösen dagegen die Abgaben aus. In diesem Fall besteht der Schaden aus zwei Posten: der Ware selbst und den zu zahlenden Abgaben.
In der Policengestaltung spiegelt sich diese Unterscheidung so wider: Die Versicherungssumme der Warenversicherung wird in der Regel auf Basis des unverzollten Warenwerts (CIF zuzüglich Kosten) festgelegt. Da eine Versicherungssumme, die den Versicherungswert übersteigt, im übersteigenden Teil unwirksam ist, hilft es nicht immer, die Abgaben von vornherein in die Versicherungssumme einzurechnen. Für die bei Diebstahl entstehenden Abgaben ist eine eigene Position oder eine Sonderbedingung in der Police der richtigere Weg.
Warum haftet der Zolllagerbetreiber und was schützt seine Sicherheitsleistung?
Nach Artikel 96 des Zollgesetzes ist der Betreiber dafür verantwortlich, dass die Ware unter zollamtlicher Überwachung bleibt und die Aufbewahrungspflichten erfüllt werden. Gemäß Artikel 98 des Gesetzes verlangt die Zollverwaltung vom Betreiber eine Sicherheit. Diese Sicherheit sichert den Abgabenanspruch des Staates; den Schaden des Wareneigentümers ersetzt sie nicht. Wer haftet, hängt vom Typ des Zolllagers ab:
| Zolllagertyp | Wer haftet für die Abgaben auf fehlende Waren? | Folge für die Versicherung |
|---|---|---|
| Öffentliches Zolllager Typ A | Der Betreiber, der die Bestandsaufzeichnungen führt | Die Haftpflichtpolice des Betreibers sollte auch die Abgaben abdecken |
| Öffentliches Zolllager Typ B | Der Einlagerer; der Betreiber vermietet nur die Fläche | Der Wareneigentümer sollte das Abgabenrisiko in seiner eigenen Police berücksichtigen |
| Private Zolllager Typ C, D, E | Betreiber und Einlagerer sind dieselbe Person | Waren- und Abgabenrisiko werden in einer Police zusammen gestaltet |
Die Typen sind in Artikel 329 der Zollverordnung (Gümrük Yönetmeliği) definiert; vor Abschluss eines Lagervertrags sollte geklärt werden, in welchen Zolllagertyp die Ware kommt.
Warum sollte der Wareneigentümer eine eigene Police abschließen?
Die Haftung des Betreibers ist verschuldensabhängig. Trifft den Betreiber bei einem Erdbeben, einer Überschwemmung oder einem von einer Nachbaranlage übergreifenden Brand kein Verschulden, erhält der Wareneigentümer keinen Schadenersatz. Lagerverträge enthalten zudem häufig Haftungsgrenzen je Kilogramm oder je Schadenereignis. Die aus dem Transport stammende Transportversicherung für Waren gilt im Lager nur für begrenzte Zeit: Nach den Allgemeinen Bedingungen der Gütertransportversicherung (Emtea Nakliyat Sigortası Genel Şartları) endet die Deckung, wenn die Ware am Bestimmungsort an den Empfänger übergeben wird, bei verhinderter Übergabe mit der Einlagerung und in jedem Fall mit Ablauf des 15. Tages nach der Entladung. Für Ware, die wochenlang im Zolllager liegt, ist eine eigene Lagerdeckung erforderlich.
Prüfpunkte in der Police
- Sind die Adresse des Zolllagers und der Zolllagercode in der Police korrekt angegeben?
- Wurden Zusatzdeckungen für Erdbeben, Überschwemmung und Diebstahl abgeschlossen?
- Ist in Kühllagern Verderb durch Temperaturschwankungen mitversichert?
- Wurden Zollabgaben, Lagergeld und Aufräumkosten gesondert in die Deckung aufgenommen?
- Passt die Selbstbeteiligung zur Struktur des Lagerbestands?
Die Policen für Zolllagerbestände können im Rahmen der Lagerversicherung gesondert geprüft werden.