Kabotage ist die Beförderung von Gütern oder Personen zwischen zwei Orten eines Landes durch ein Fahrzeug, das nicht in diesem Land zugelassen ist. In der Türkei verbietet das Straßenverkehrsgesetz Nr. 4925 (Karayolu Taşıma Kanunu) Fahrzeugen mit ausländischem Kennzeichen den Inlandsverkehr. In der EU dürfen nur Verkehrsunternehmer mit Gemeinschaftslizenz im Anschluss an eine grenzüberschreitende Beförderung innerhalb von 7 Tagen höchstens 3 Kabotagefahrten durchführen.
Welche Beförderungen umfasst die Kabotage?
Maßgeblich für den Begriff der Kabotage ist, dass Be- und Entladeort im selben Land liegen. Gehört das Kennzeichen des Fahrzeugs zu einem anderen Land und wird die Ladung in Mersin aufgenommen und in Ankara abgeladen, ist dies eine Inlandsbeförderung und gilt als Kabotage. Jede Fahrt über die Grenze ist dagegen eine grenzüberschreitende Beförderung.
Der Begriff stammt aus der Seefahrt. In der Türkei ist der Seeverkehr zwischen Häfen durch das am 1. Juli 1926 in Kraft getretene Kabotagegesetz Nr. 815 (Kabotaj Kanunu) Schiffen unter türkischer Flagge vorbehalten; daher wird der 1. Juli als Tag der Seefahrt und Kabotage gefeiert. Dieser Beitrag behandelt die Kabotage im Straßenverkehr.
| Beförderungsart | Beispiel (Lkw mit türkischem Kennzeichen) | Erforderliche Genehmigung |
|---|---|---|
| Bilateraler Verkehr | Istanbul → München | Fahrtgenehmigung für das Zielland oder multilaterale Genehmigung |
| Transit | Türkei → über Bulgarien → Rumänien | Transitgenehmigung des durchfahrenen Landes |
| Drittlandverkehr | Ungarn → Österreich | Drittlandgenehmigung oder CEMT |
| Kabotage | Lyon → Paris | Für türkische Verkehrsunternehmer nicht zulässig |
Warum ist Kabotage in der Türkei verboten?
Artikel 13 des Gesetzes ist eindeutig: „Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen dürfen keine Beförderungen zwischen zwei Orten innerhalb der Grenzen der Türkei durchführen.“ Ziel ist es, den Inlandsmarkt Unternehmen vorzubehalten, die in der Türkei eine Berechtigung erworben haben und hier Steuern und Versicherung zahlen. Artikel 60 der Straßenverkehrsverordnung (Karayolu Taşıma Yönetmeliği) wiederholt dieses Verbot und sieht bei Verstößen ein Verwaltungsbußgeld in Höhe des Fünfzigfachen der Untergrenze nach Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe (ı) des Gesetzes vor. Diese Untergrenze wurde 2025 durch das Gesetz Nr. 7546 auf 5.000 TL festgesetzt; das Fünfzigfache ergibt 250.000 TL, und die Beträge können durch Neubewertung angepasst werden. Nach einem 2023 eingefügten Absatz wird das Bußgeld durch Mitteilung an den Fahrer erhoben, und das Fahrzeug darf das Land erst nach Zahlung verlassen.
Wie funktionieren die Kabotageregeln in der EU?
In der EU ist Kabotage nicht vollständig verboten, sondern beschränkt. Artikel 8 der Verordnung 1072/2009 wird in der durch das Mobilitätspaket geänderten Fassung seit dem 21. Februar 2022 wie folgt angewendet:
- Nur Inhaber einer Gemeinschaftslizenz dürfen Kabotage durchführen; ist der Fahrer Drittstaatsangehöriger, ist eine Fahrerbescheinigung (driver attestation) erforderlich.
- Zuerst wird eine grenzüberschreitende Beförderung abgeschlossen und die Ladung entladen.
- Innerhalb von 7 Tagen nach dem Entladen dürfen höchstens 3 Kabotagefahrten durchgeführt werden.
- Wird für Kabotage leer in einen anderen Mitgliedstaat gefahren, ist dies nur innerhalb von 3 Tagen nach der Leereinfahrt und in diesem Land nur 1 Mal zulässig.
- Dasselbe Fahrzeug darf im selben Mitgliedstaat erst 4 Tage nach der letzten Kabotagefahrt erneut Kabotage betreiben.
Bei Kontrollen werden Nachweise für die eingehende grenzüberschreitende Fahrt und für jede Kabotagefahrt verlangt; die Behörden können auch Fahrtenschreiberdaten heranziehen. Die Kabotageregeln sind zusammen mit der Rückkehr der Fahrer nach Hause und der Rückkehrpflicht für Fahrzeuge Teil des EU-Mobilitätspakets.
Was bedeutet das für türkische Verkehrsunternehmer?
Da Fahrzeuge mit türkischem Kennzeichen keine Gemeinschaftslizenz besitzen, dürfen sie innerhalb der EU keine Kabotage durchführen. Ein Lkw, der in Europa entlädt, darf im selben Land keine neue Ladung aufnehmen; gesucht wird entweder eine Rückladung in die Türkei oder eine genehmigte Drittlandbeförderung. Für Drittlandfahrten werden bilaterale und Drittland-Fahrtgenehmigungen oder die CEMT-Genehmigung genutzt; auch die CEMT erlaubt keine Kabotage. Dies wirkt sich unmittelbar auf den Leerfahrtenanteil und damit auf die Fracht aus.
Häufige Fehler
- Nach einer Teilentladung in Europa im selben Land zusätzliche Ladung aufzunehmen. Wird Ladung im selben Land aufgenommen und abgeladen, gilt die Fahrt als Kabotage.
- Den Beladeort im Frachtbrief wie eine Adresse jenseits der Grenze darzustellen. Widersprechen sich CMR-Frachtbrief und Fahrtenschreiberaufzeichnungen, drohen Bußgeld und Stilllegung des Fahrzeugs.
- Ein in die Türkei eingereistes Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen für eine inländische Zwischenbeförderung einzusetzen. Auch der Versender bekommt Probleme, weil er Güter mit einem unzulässigen Fahrzeug befördern lässt.
Im internationalen Straßengüterverkehr, bei dem auf Europa- und GUS-Relationen die Fahrtplanung nach Genehmigungsart erfolgt, ist die Kabotagegrenze die erste Prüfung bei der Planung der Rückladung.