Die Zollunion zwischen der Türkei und der EU ist die Regelung, die mit dem Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrates am 1. Januar 1996 in Kraft trat und die Zölle und mengenmäßigen Beschränkungen zwischen der Türkei und der EU für gewerbliche Waren und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse aufhob. Gegenüber Drittländern wendet die Türkei den Gemeinsamen Zolltarif der EU an. Landwirtschaftliche Grunderzeugnisse, Eisen und Stahl sowie Dienstleistungen sind ausgenommen.
Was unterscheidet eine Zollunion von einem Freihandelsabkommen?
Bei einem Freihandelsabkommen heben die Parteien die Zölle untereinander auf, wenden gegenüber Drittländern aber ihre eigenen Tarife an; für den zollfreien Verkehr muss deshalb der Ursprung der Ware nachgewiesen werden. In einer Zollunion wenden die Parteien dagegen nach außen einen gemeinsamen Tarif an. Innerhalb der Union zählt daher nicht der Ursprung, sondern der Status des freien Verkehrs: Ein in der Türkei verzolltes indisches Garn oder ein daraus gewebter Stoff kann auch ohne türkischen Ursprung zollfrei in die EU eingeführt werden. Die Unterschiede zwischen den Abkommensarten behandelt der Beitrag Freihandelsabkommen.
Wie entstand die Zollunion?
- 1. Dezember 1964: Das Ankara-Abkommen trat in Kraft und sah die Zollunion als Endstufe der Assoziation vor.
- 1973: Das Zusatzprotokoll legte die Bedingungen der Übergangsphase fest.
- 6. März 1995: Der Assoziationsrat nahm den Beschluss Nr. 1/95 an.
- 1. Januar 1996: Die Zollunion trat in Kraft; für die erfassten Waren wurden die Zölle auf null gesenkt.
- 12. Mai 2015: Die Parteien gaben ihre Einigung bekannt, die Zollunion zu modernisieren und ihren Geltungsbereich zu erweitern; ein aktualisierter Text ist noch nicht in Kraft getreten.
Was ist erfasst, was nicht?
| Bereich | Status | Im Handel verwendetes Dokument |
|---|---|---|
| Gewerbliche Waren | Erfasst; keine Zölle und Kontingente | Warenverkehrsbescheinigung A.TR |
| Verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse | Erfasst; für den Agrarteilbetrag kann gesondert gerechnet werden | A.TR |
| Landwirtschaftliche Grunderzeugnisse | Nicht erfasst; gegenseitige Präferenzen nach Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrates | EUR.1 oder EUR-MED |
| Eisen und Stahl (EGKS-Erzeugnisse) | Nicht erfasst; eigenes Freihandelsabkommen | EUR.1 oder EUR-MED |
| Dienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen, Verkehr | Nicht erfasst | – |
Die letzte Zeile ist die in der Praxis am stärksten spürbare Lücke: Die Ware zirkuliert zollfrei, türkische Lkw kämpfen in EU-Ländern aber weiterhin mit Kontingenten für Fahrgenehmigungen und mit Visa für die Fahrer.
Wie funktioniert sie im Handel?
Dass erfasste Waren sich im freien Verkehr befinden, belegt die von den zuständigen Behörden des Ausfuhrlandes ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung A.TR; der Zoll des Einfuhrlandes erhebt damit keinen Zoll. Die Ausstellung erläutert der Beitrag Warenverkehrsbescheinigung A.TR, den Unterschied zum Ursprungsnachweis der Beitrag Unterschied zwischen A.TR und EUR.1. Auch wenn der Zoll entfällt, entfällt die Zollabfertigung nicht: Für jede Sendung in die EU wird eine Einfuhranmeldung abgegeben, Einfuhrumsatzsteuer gezahlt, und das Produkt muss den technischen Vorschriften der EU (z. B. CE-Kennzeichnung) entsprechen.
Praktische Folgen für Exporteure und Importeure
- Die Grundzollsätze, die die Türkei bei Einfuhren aus Drittländern anwendet, sind mit dem EU-Tarif harmonisiert. Der zusätzlich von der Türkei erhobene Zusatzzoll (ilave gümrük vergisi) ist dagegen eine eigene Belastung.
- Waren aus Ländern, mit denen die EU ein Freihandelsabkommen geschlossen hat, können über die EU zollfrei in die Türkei gelangen; solange die Türkei kein eigenes Abkommen mit diesem Land hat, zahlen türkische Waren auf diesem Markt Zoll. Diese Asymmetrie ist der am häufigsten kritisierte Aspekt der Zollunion.
- Wird für Waren, die im Rahmen der aktiven Veredelung mit Vormaterialien aus Drittländern hergestellt wurden, eine A.TR ausgestellt, ist der Abgabenstatus der Vormaterialien zu prüfen.
Häufige Fehler
- Für Agrar- oder Stahlsendungen eine A.TR ausstellen lassen; für diese Waren ist ein Ursprungsnachweis erforderlich.
- Die A.TR für einen Ursprungsnachweis halten und sie im Präferenzhandel mit Drittländern einsetzen wollen.
- Für unverzollte Drittlandswaren eine A.TR beantragen.
- Nicht auf Ebene der GTİP (türkische Zolltarifnummer) prüfen, ob die Ware erfasst ist; in unklaren Fällen sollten Einreihung und Dokumentart vorab im Rahmen einer Beratung zu Zoll- und Außenhandelsvorschriften geklärt werden.