Die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr ist das Zollverfahren, durch das aus dem Ausland eingehende Ware nach Entrichtung der Abgaben, Anwendung der handelspolitischen Maßnahmen und Erfüllung der übrigen Einfuhrförmlichkeiten in der Türkei frei verkauft und verwendet werden darf. Es beruht auf Artikel 74 des Zollgesetzes Nr. 4458; bei der Einfuhr entsteht die Zollschuld mit dem Tag der Annahme der Zollanmeldung.
Die drei Voraussetzungen des Verfahrens
Nach Artikel 74 des Zollgesetzes wird Ware, die in das Zollgebiet der Türkei gelangt, in den freien Verkehr überführt, wenn drei Voraussetzungen zusammen erfüllt sind:
- Handelspolitische Maßnahmen werden angewendet: Maßnahmen wie Antidumpingzoll, Zusatzzoll, Kontingent, Überwachung oder Produktsicherheitskontrolle greifen je nach GTİP und Ursprung der Ware.
- Die übrigen Einfuhrförmlichkeiten werden erfüllt: Schritte wie Lizenz, Genehmigung, Konformitätsnachweis, veterinär- oder pflanzengesundheitliche Kontrolle werden abgeschlossen.
- Die Abgaben werden erhoben: Zoll und gegebenenfalls Zusatzabgaben sowie die Einfuhrumsatzsteuer (KDV) und bei Bedarf die besondere Verbrauchsteuer (ÖTV) werden gezahlt.
Sind diese Voraussetzungen erfüllt, erhält die Ware nach der Definition des Gesetzes den Status „Ware des freien Verkehrs“. Die zollamtliche Überwachung endet; die Ware kann im Inland verkauft, verarbeitet oder ohne ein weiteres Verfahren verwendet werden. In der Praxis ist mit „Einfuhr“ meist dieses Verfahren gemeint.
Aus welchem Stadium gelangt die Ware in den freien Verkehr?
Die Ware kann direkt aus der vorübergehenden Verwahrung oder erst nach dem Verbleib in einem anderen Verfahren in den freien Verkehr überführt werden. Aus welchem Weg sie kommt, zeigt der Verfahrenscode in Feld 37 der Anmeldung:
| Vorheriger Status | Verfahrenscode | Typisches Beispiel |
|---|---|---|
| Ware, die zuvor keinem Verfahren unterlag | 4000 | Ware, die im Hafen oder an der Grenze ankommt und direkt verzollt wird |
| Zolllagerverfahren | 4071 | Auslagerung von im Zolllager befindlicher Ware unter Zahlung der Abgaben |
| Aktive Veredelung (Nichterhebungsverfahren) | 4051 | Nicht ausgeführte Vormaterialien verbleiben im Inland |
| Vorübergehende Verwendung | 4053 | Eine vorübergehend eingeführte Maschine wird dauerhaft behalten |
Abgabenbefreite Einfuhren werden mit gesonderten Codes angemeldet, die mit 42 beginnen. Die aktuelle Liste steht in der Tabelle der Verfahrenscodes des Handelsministeriums. Die praktische Seite der Auslagerung erläutert der Beitrag Ware aus dem Zolllager entnehmen.
Wie läuft es Schritt für Schritt ab?
- Gestellung: Die Ware trifft ein und wird im Rahmen der summarischen Anmeldung vorübergehend verwahrt.
- Vorbereitung der Unterlagen: Rechnung, Beförderungspapier, Ursprungs- oder Warenverkehrsnachweis, Genehmigungen und Konformitätsnachweise werden zusammengestellt; GTİP und Zollwert werden ermittelt.
- Annahme: Die Anmeldung zur Überlassung zum freien Verkehr wird im BILGE-System angenommen. Nach Artikel 181 des Gesetzes entsteht die Einfuhrzollschuld an diesem Tag.
- Kontrolle: Je nach Risikoanalyse erfolgt eine Dokumentenprüfung oder eine Beschau.
- Zahlung: Die festgesetzten Abgaben werden gezahlt.
- Überlassung: Die Zollverwaltung überlässt die Ware; sie befindet sich nun im freien Verkehr.
Fristen sind wichtig. Werden die Formalitäten nicht innerhalb von 45 Tagen ab summarischer Anmeldung bei Seefracht bzw. 20 Tagen bei anderen Verkehrswegen abgeschlossen, kann die Ware zur Verwertung anstehen.
Endverwendung: freier Verkehr mit ermäßigtem Zollsatz
Manche Waren können unter der Bedingung einer bestimmten Verwendung zu einem ermäßigten Satz oder abgabenfrei in den freien Verkehr überführt werden. Nach Artikel 77 des Gesetzes endet die zollamtliche Überwachung dieser Waren nicht mit der Überlassung. Sie endet, wenn die Ware für die vorgesehene Herstellung oder Verwendung eingesetzt, ausgeführt oder vernichtet wurde oder wenn wegen zweckwidriger Verwendung die Abgaben entrichtet wurden. Der Importeur muss anhand seiner Aufzeichnungen nachweisen können, wo und wie die Ware verwendet wurde.
Wer ist verantwortlich?
Zollschuldner ist der Importeur als Anmelder. Die Anmeldung kann in seinem Namen ein Zollberater abgeben; bei indirekter Vertretung ist die Haftung des Vertreters auf Fälle beschränkt, in denen er wusste oder berufsbedingt hätte wissen müssen, dass die Angaben in der Anmeldung falsch sind. Auch Personen, die Daten für die Anmeldung liefern und wissen oder wissen müssten, dass diese falsch sind, haften für zu wenig erhobene Abgaben.
Häufige Fehler
- Maßnahmen nur anhand der GTİP prüfen und Bedingungen zu Ursprung und Herstellerfirma übersehen
- Bei der Auslagerung aus dem Zolllager einen falschen Verfahrenscode verwenden
- Zu ermäßigtem Satz eingeführte Ware ohne Genehmigung für einen anderen Zweck verwenden
- Fristen ablaufen lassen, während man auf einen Konformitätsnachweis wartet
- Bestandteile wie Fracht, Versicherung oder Lizenzgebühren übersehen, die dem Zollwert hinzuzurechnen sind
Wie unterstützt Sie Voltim Global dabei?
Für die von Voltim Global beförderten Importsendungen werden die Anmeldungen zur Überlassung zum freien Verkehr im Rahmen der Importverzollung über unsere Vertragszollberater abgegeben. Transport, vorübergehende Verwahrung und Verzollung werden über einen einzigen Ansprechpartner koordiniert.