Zur Verwertung anstehende Waren sind Waren, die dem Zoll zwar gestellt wurden, innerhalb der gesetzlichen Frist aber keine zollrechtlich zugelassene Bestimmung erhalten, deren Formalitäten nicht abgeschlossen werden oder die zugunsten des Zolls aufgegeben werden. Nach den Artikeln 177–180 des Zollgesetzes Nr. 4458 werden sie durch Verkauf, Zuweisung, Vernichtung oder auf besonderem Weg verwertet; der Eigentümer kann die Ware bis zu einem bestimmten Stadium gegen Zahlung zurückerhalten.
In welchen Fällen wird Ware zur Verwertung freigegeben?
Artikel 177 des Zollgesetzes zählt die Waren, die der Verwertung unterliegen, einzeln auf. Für Importeure sind vor allem folgende Fälle relevant:
- Vorübergehend verwahrte Waren, die mit einer summarischen Anmeldung eingetroffen sind und für die innerhalb der gesetzlichen Frist keine Formalitäten zur Festlegung eines Zollverfahrens eingeleitet wurden
- Waren, deren Anmeldung zwar angenommen wurde, die aber aus Gründen beim Anmelder nicht beschaut werden konnten, für die keine Unterlagen vorgelegt oder keine Abgaben gezahlt wurden
- Waren im Zolllager, deren Formalitäten nicht innerhalb von dreißig Tagen nach Annahme der Anmeldung abgeschlossen werden
- Waren, die zugunsten des Zolls aufgegeben werden oder als aufgegeben gelten
- Bei der Bestandsaufnahme im Zolllager festgestellte Mehrmengen
- Unabhängig von der Lagerdauer leicht verderbliche Waren oder Waren, deren Aufbewahrung kostspielig und aufwendig ist
Wesentliche Fristen
| Fall | Frist | Rechtsgrundlage |
|---|---|---|
| Abschluss der Formalitäten bei auf dem Seeweg eingetroffenen Waren | 45 Tage ab summarischer Anmeldung | Gesetz Nr. 4458 Art. 46 |
| Abschluss der Formalitäten bei auf anderem Weg eingetroffenen Waren | 20 Tage ab summarischer Anmeldung | Art. 46 |
| Formalitäten nach der Anmeldung bei Waren im Zolllager | 30 Tage ab Annahme | Art. 70 |
| Verbleib im Lager für Reisegepäck | 3 Monate | Art. 48 |
Das Ministerium kann, wenn die Umstände es erfordern, kürzere Fristen festlegen oder die Fristen verlängern, sofern dies den tatsächlichen Bedarf nicht übersteigt. Die Regeln zur Verweildauer im Zolllagerverfahren werden gesondert im Beitrag Verweildauer im Zolllager erläutert.
Wie läuft die Verwertung ab?
- Feststellung: Nach Fristablauf hält die Zollverwaltung den Sachverhalt in einem Protokoll fest; liegt eine Anmeldung vor, wird die Ware beschaut.
- Übergabe: Feststellungs- und Abgabenbescheide werden innerhalb von dreißig Tagen an die Verwertungsverwaltung übersandt; diese ist verpflichtet, die Ware innerhalb von dreißig Tagen zu übernehmen.
- Wahl des Verwertungswegs: Verkauf durch Ausschreibung, Verkauf zur Wiederausfuhr, Einzelverkauf, Zuweisung an öffentliche Einrichtungen sowie bestimmte Stiftungen und Vereine, Vernichtung oder ein besonderer Weg.
- Verteilung des Erlöses: Aus dem Verkaufserlös werden der Reihe nach Dienstleistungsforderungen und Kosten, Zollabgaben, Verkaufskosten und Geldbußen beglichen.
- Verwahrung des Restbetrags: Holt der Eigentümer ihn nicht innerhalb eines Jahres ab, wird der Betrag als Einnahme des revolvierenden Fonds des Ministeriums verbucht.
Kann der Eigentümer seine Ware zurückerhalten?
Artikel 179 des Gesetzes sieht einen Rettungsweg vor. Bis zur Veröffentlichung der Ausschreibung oder bis zur Entscheidung über den Einzelverkauf kann bei der Zollverwaltung beantragt werden, die Ware einem Zollverfahren zuzuführen oder wiederauszuführen. Der Preis dafür sind etwaige Geldbußen, Lager- und Umschlagkosten sowie 1 Prozent des CIF-Werts der Ware. Wird dieses Recht zum zweiten Mal in Anspruch genommen, steigt der Satz auf 3 Prozent. Bei Anträgen nach Veröffentlichung der Ausschreibung, aber vor dem Verkauf, beträgt er 10 Prozent. In manchen Fällen, etwa bei zugunsten des Zolls aufgegebenen Waren, steht dieser Weg nicht offen.
Wer ist verantwortlich, wer sollte die Fristen überwachen?
Die Fristen stehen im Gesetz, und ihre Überwachung obliegt dem Verfügungsberechtigten, also dem Importeur. In der Praxis übernimmt der Zollberater diese Überwachung im Auftrag des Importeurs, doch die Folgen von Verzögerungen bei Unterlagen und Zahlungen trägt der Importeur. Auch Frachtführer und Betreiber des Verwahrungsorts wissen, dass die Ware vor Ort wartet; dass sie den Empfänger bei auflaufenden Kosten warnen, ist üblich. Die Verwertung selbst führen die Verwertungsstellen des Handelsministeriums durch.
Häufige Fehler
- Die Frist nicht ab dem Datum der summarischen Anmeldung, sondern ab Ankunft der Ware berechnen
- Die Annahme der Zollanmeldung hinauszögern, während man auf einen fehlenden Konformitätsnachweis wartet
- Bei der Auslagerung aus dem Zolllager die Anmeldung abgeben, die Abgaben aber nicht zahlen und abwarten
- Nicht einkalkulieren, dass aufgelaufenes Lagergeld und Demurrage zum Rückkaufbetrag hinzukommen
Die wirksamste Maßnahme, um die Fristen von Anfang an im Griff zu haben, ist bei der Importverzollung, die Unterlagen schon vor Ankunft der Ware vorzubereiten.