Ein Antidumpingzoll ist eine Abgabe, die bei der Einfuhr einer Ware zusätzlich zum Zoll erhoben wird, wenn in einer Untersuchung festgestellt wurde, dass diese Ware unter ihrem Inlandspreis im Ausfuhrland (Normalwert) in die Türkei ausgeführt wird und dies der heimischen Produktion schadet. Er beruht auf dem Gesetz Nr. 3577 und wird nach GTİP, Ursprungsland und häufig nach Herstellerfirma angewendet.
Dumping und Antidumpingzoll
Das Gesetz Nr. 3577 zur Verhinderung unlauteren Wettbewerbs bei Einfuhren definiert Dumping als einen Ausfuhrpreis einer Ware in die Türkei, der unter dem Normalwert der gleichartigen Ware liegt. Normalwert ist grundsätzlich der vergleichbare Preis auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes. Die Differenz wird Dumpingspanne genannt. Der Zoll wird in Höhe der Dumpingspanne oder zu einem niedrigeren Satz festgesetzt, der zur Beseitigung der Schädigung ausreicht. Abgabenschuldner ist der Importeur der Ware; die Zollverwaltungen erheben den Zoll bei der Einfuhr getrennt von den übrigen Abgaben oder machen ihn von einer Sicherheitsleistung abhängig. Die Maßnahme verbietet die Einfuhr nicht, sie verteuert sie lediglich.
Wie läuft die Untersuchung ab?
- Antrag: Im Namen des heimischen Wirtschaftszweigs wird eine Beschwerde eingereicht, oder die Generaldirektion Einfuhr im Handelsministerium wird von Amts wegen tätig.
- Einleitung: Die Untersuchung wird durch eine Bekanntmachung im Amtsblatt (Resmî Gazete) eröffnet; Exporteuren, Importeuren und heimischen Herstellern werden Fragebögen zugesandt.
- Vorläufige Maßnahme: Zeigen die vorläufigen Feststellungen Dumping und Schädigung, kann eine vorläufige Maßnahme in Form einer Sicherheitsleistung ergriffen werden. Sie wird nicht innerhalb von 60 Tagen nach Einleitung angewendet; ihre Dauer beträgt 4 Monate und kann unter bestimmten Voraussetzungen auf 6, in besonderen Fällen auf bis zu 9 Monate verlängert werden.
- Endgültige Unterrichtung: Die Ergebnisse werden den Parteien mitgeteilt, ihre Stellungnahmen eingeholt.
- Endgültige Maßnahme: Per Bekanntmachung werden die Sätze nach GTİP, Ursprungsland und Firma veröffentlicht. Die Maßnahme kann als Prozentsatz des CIF-Werts oder als Betrag je Einheit festgelegt werden.
Wie lange gilt die Maßnahme?
Endgültige Maßnahmen treten fünf Jahre nach ihrem Inkrafttreten außer Kraft. Vor dem Auslaufen kann der heimische Wirtschaftszweig eine Auslaufüberprüfung beantragen mit der Begründung, dass Dumping und Schädigung bei Aufhebung der Maßnahme erneut auftreten würden. Wird die Überprüfung eingeleitet, bleibt die Maßnahme bis zu deren Abschluss in Kraft. Wird die Maßnahme etwa durch Versand über ein Drittland oder Einfuhr in Einzelteilen umgangen, kann eine gesonderte Untersuchung eingeleitet werden, um die Maßnahme auch auf diese Einfuhren anzuwenden.
Unterschied zu anderen Zusatzabgaben
| Kriterium | Antidumpingzoll | Zusatzzoll / zusätzliche finanzielle Belastung |
|---|---|---|
| Rechtsgrundlage | Gesetz Nr. 3577 | Präsidialbeschlüsse |
| Untersuchung | Erforderlich; Dumping, Schädigung und Kausalität müssen nachgewiesen werden | Nicht erforderlich; wird aus handelspolitischen Erwägungen festgesetzt |
| Umfang | GTİP, Ursprung und häufig Herstellerfirma | GTİP und Ursprung bzw. Ländergruppe |
| Dauer | Grundsätzlich 5 Jahre | Bis zur Änderung des Beschlusses |
Der Zusatzzoll wird gesondert im Beitrag Zusatzzoll (IGV) erläutert.
Auswirkung auf Anmeldung und Kosten
Ob eine Maßnahme greift, richtet sich nach GTİP und Ursprung. Für einen firmenspezifischen Satz muss der Hersteller auf der Rechnung mit der in der Bekanntmachung genannten Firma übereinstimmen; für nicht genannte Hersteller gilt der für „alle übrigen Unternehmen“ festgelegte Satz, der meist der höchste ist. Der Ursprung wird in den meisten Fällen mit einem Ursprungszeugnis nachgewiesen. Als eine der bei der Einfuhr gezahlten Abgaben fließt der Antidumpingzoll nach Artikel 21 des Umsatzsteuergesetzes (KDV) auch in die Bemessungsgrundlage der Einfuhrumsatzsteuer ein; bei der Berechnung der Zollabgaben sind die Gesamtkosten deshalb entsprechend zu ermitteln.
Häufige Fehler
- Die Maßnahmenbekanntmachung nur anhand der 8-stelligen Position prüfen und Warenbeschreibung sowie Ausnahmefußnoten nicht lesen
- Beim Lieferantenwechsel den firmenspezifischen Satz des neuen Herstellers nicht prüfen
- Nach Einleitung einer Untersuchung die Bestellplanung nicht an das Risiko vorläufiger Maßnahmen anpassen
Eine Beratung zu Zollvorschriften, mit der die Maßnahmenliste vor Beschaffungsentscheidungen geprüft wird, verringert das Risiko nachträglicher Zusatzabgaben.
Häufige Fragen
Wie erfährt man, ob für eine Ware eine Antidumpingmaßnahme besteht?
Kann ein Antidumpingzoll erstattet werden?
Quellen
- Gesetz Nr. 3577 zur Verhinderung unlauteren Wettbewerbs bei Einfuhren (İthalatta Haksız Rekabetin Önlenmesi Hakkında Kanun) – mevzuat.gov.tr
- Bekanntmachung Nr. 2022/5 zur Verhinderung unlauteren Wettbewerbs bei Einfuhren – Ankündigung ausgelaufener und auslaufender Maßnahmen, Resmî Gazete, 11.02.2022