Die Sicherheitsleistung im Transitverfahren ist eine finanzielle Verpflichtung, die die Zahlung von Zöllen und sonstigen Abgaben absichert, falls Waren unter Zollüberwachung verloren gehen oder im Inland verbleiben, bevor sie die Bestimmungszollstelle erreichen. Sie wird vom Hauptverpflichteten des Transitverfahrens gestellt, kann als Barsicherheit, Bürgschaft, Sicherheitstitel oder Gesamtbürgschaft geleistet werden und wird nach Beendigung des Transits freigegeben.
Was sichert die Sicherheitsleistung ab?
Im Transitverfahren werden Waren unverzollt von einer Zollstelle zu einer anderen befördert. Werden sie unterwegs entladen und in den Verkehr gebracht, braucht der Staat eine Absicherung für die Abgaben, die er nicht erheben konnte. Artikel 85 des Zollgesetzes Nr. 4458 (Gümrük Kanunu) schreibt daher für Transitwaren eine Sicherheitsleistung vor. Derselbe Artikel bestimmt, dass im Luft-, Rohrleitungs-, Eisenbahn- und Seeverkehr außer in den durch Verordnung festgelegten Fällen keine Sicherheit verlangt wird. Der Bedarf an Sicherheiten entsteht deshalb vor allem im Straßentransit.
Die Höhe der Sicherheit wird so berechnet, dass sie alle Belastungen deckt, die bei einem Verbleib der Ware im Inland zu zahlen wären: Zoll, Mehrwertsteuer (KDV) und gegebenenfalls Sonderverbrauchsteuer (ÖTV). Ein Beispiel: Selbst bei einer Maschine mit niedrigem Zollsatz kann die Mehrwertsteuer der größte Posten der Sicherheit sein.
Welche Arten der Sicherheitsleistung gibt es?
| Art | Wie funktioniert sie? | Für wen geeignet? |
|---|---|---|
| Barsicherheit | Der Abgabenbetrag wird bei der Zollverwaltung hinterlegt und nach Beendigung des Verfahrens erstattet | Einmalige oder wenige Vorgänge |
| Bürgschaft (Einzelsicherheit) | Eine Bank oder ein zugelassener Bürge verpflichtet sich für einen einzelnen Transitvorgang | Unternehmen mit gelegentlichen Transiten |
| Einzelsicherheit durch Sicherheitstitel (TC32) | Vom Bürgen im gemeinsamen Versandverfahren ausgestellte Titel über jeweils 10.000 Euro | Frachtführer ohne Gesamtbürgschaft |
| Gesamtbürgschaft | Ein festgelegter Referenzbetrag wird für mehrere Vorgänge genutzt; mit jedem beendeten Vorgang wird der Betrag wieder frei | Unternehmen mit regelmäßigen Transiten |
| Carnet TIR | Internationale Bürgschaftskette des TIR-Übereinkommens; bürgender Verband in der Türkei ist die TOBB | Internationale Straßentransporte im Carnet-Verfahren |
Die Funktionsweise der Gesamtbürgschaft erläutert der Beitrag Gesamtbürgschaft, das TIR-System der Beitrag Carnet TIR. In der EU beträgt die Sicherheit je Carnet TIR 100.000 Euro.
Wer stellt die Sicherheit?
Die Sicherheit stellt der Hauptverpflichtete des Transitverfahrens. Hauptverpflichteter kann der Exporteur, der Frachtführer oder der Spediteur sein; die Anmeldung wird in der Praxis meist über einen Zollagenten abgegeben. Die Bewilligung einer Gesamtbürgschaft erteilt das Ministerium. Nach dem Gesetz wird sie Personen gewährt, die in der Türkei ansässig sind, das Transitverfahren regelmäßig nutzen und nicht gegen Zoll- oder Steuervorschriften verstoßen haben. Unternehmen mit nachgewiesener Zuverlässigkeit kann zudem eine Gesamtbürgschaft in verringerter Höhe oder eine Befreiung von der Sicherheitsleistung bewilligt werden; Voraussetzungen sind die ordnungsgemäße Nutzung des Verfahrens, die Zusammenarbeit mit der Verwaltung und finanzielle Leistungsfähigkeit. Für Waren mit erhöhtem Risiko gilt die Befreiung von der Sicherheitsleistung nicht.
Wie funktioniert die Sicherheit während des Transits?
- In der Anmeldung wird die Art der Sicherheit gewählt; bei der Gesamtbürgschaft werden die Garantiereferenznummer und der Zugriffscode eingegeben.
- NCTS zieht den angemeldeten Abgabenbetrag vom Sicherheitssaldo ab. Reicht der Saldo nicht aus, wird die Anmeldung nicht angenommen.
- Die Ware wird mit dem T1-Dokument und unter Zollverschluss zur Bestimmungszollstelle gebracht.
- Die Bestimmungszollstelle übernimmt die Ware und meldet das Ergebnis elektronisch an die Abgangszollstelle.
- Die Abgangszollstelle beendet das Verfahren; bei der Gesamtbürgschaft fließt der abgezogene Betrag in den Saldo zurück, eine Barsicherheit wird erstattet.
Wird das Verfahren nicht fristgerecht beendet, leitet die Verwaltung ein Suchverfahren ein, und die Abgaben können aus der Sicherheit erhoben werden. Die Schritte zur Erledigung beschreibt der Beitrag Erledigung der T1-Versandanmeldung ausführlich.
Häufige Fehler
- Die Höhe der Sicherheit nur auf Basis des Zolls berechnen.
- Alte, am Bestimmungsort nicht erledigte Transite nicht verfolgen; sie blockieren den Saldo der Gesamtbürgschaft und stoppen neue Anmeldungen.
- Den Zugriffscode mit Unbefugten teilen; die Sicherheit kann dann für fremde Vorgänge genutzt werden.
Wie unterstützt Voltim Global dabei?
Die Leistung Transport unter Zollverschluss und Transit von Voltim Global umfasst die Organisation des T1 sowie die Koordination von Sicherheit und Dokumenten. Art und Höhe der Sicherheit werden mit der Abgabenberechnung in der Anmeldung abgeglichen, bevor die Ladung auf das Fahrzeug kommt; die Beendigung des Verfahrens am Bestimmungsort wird im Rahmen der Transitabfertigung verfolgt.