Regress in der Transportversicherung bedeutet, dass der Versicherer, der seinem Versicherten den Schaden ersetzt hat, den gezahlten Betrag vom verantwortlichen Frachtführer, Lagerhalter oder Hafenbetreiber zurückfordert. Grundlage ist der im türkischen Handelsgesetzbuch (TTK) verankerte Grundsatz des Forderungsübergangs (Subrogation): Der Versicherer tritt in Höhe der gezahlten Entschädigung an die Stelle des Versicherten. Der Erfolg des Regresses hängt davon ab, dass der Versicherte die Anzeigefristen einhält und seine Rechte gegenüber dem Frachtführer wahrt.
Forderungsübergang: die Rechtsgrundlage des Regresses
Artikel 1472 des türkischen Handelsgesetzbuchs Nr. 6102 (Türk Ticaret Kanunu) bestimmt, dass der Versicherer in der Sachversicherung mit Zahlung der Entschädigung kraft Gesetzes an die Stelle des Versicherten tritt. Hat der Versicherte Ansprüche gegen die für den Schaden verantwortlichen Personen, gehen diese in Höhe des gezahlten Betrags auf den Versicherer über. Ist gegen die Verantwortlichen bereits eine Klage oder ein Vollstreckungsverfahren anhängig, kann der Versicherer dieses nach Nachweis der Zahlung fortführen. Für die Haftpflichtversicherung gilt derselbe Grundsatz nach Artikel 1481.
Die Regel dient zwei Zielen. Der Versicherte kann sich nicht bereichern, indem er denselben Schaden sowohl vom Versicherer als auch vom Frachtführer ersetzt bekommt. Und der Schadenverursacher kann sich nicht seiner Haftung entziehen, nur weil der Ladungseigentümer versichert ist.
Wie funktioniert der Regress?
- Schaden und Anzeige: Der Empfänger vermerkt den Schaden mit Vorbehalt auf dem Ablieferungsbeleg, meldet ihn dem Versicherer und sendet dem Frachtführer eine schriftliche Schadensanzeige.
- Besichtigung: Der Sachverständige des Versicherers stellt Ursache, Umfang und Entstehungsphase des Schadens fest; Einzelheiten im Beitrag Schadenbesichtigung im Transport.
- Entschädigungszahlung: Der Versicherer zahlt nach den Policenbedingungen und erhält vom Versicherten eine Abfindungsquittung und eine Abtretungserklärung.
- Regressforderung: Der Versicherer oder ein Regressdienstleister richtet eine schriftliche Forderung an den verantwortlichen Frachtführer oder dessen Haftpflichtversicherer.
- Einigung oder Klage: Kommt keine Einigung zustande, klagt der Versicherer mit den Rechten des Versicherten.
Wie beeinflussen die CMR-Fristen den Regress?
Da der Versicherer an die Stelle des Versicherten tritt, kann er nicht mehr erhalten, als dem Versicherten zustand. Alle Einwendungen des Frachtführers gelten auch gegenüber dem Versicherer. Im Straßengüterverkehr zeigt sich das vor allem an zwei Punkten:
| Regel | CMR-Bestimmung | Auswirkung auf den Regress |
|---|---|---|
| Schadensanzeige | Bei äußerlich erkennbaren Schäden schriftlicher Vorbehalt bei Ablieferung, bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung (Sonn- und Feiertage nicht mitgerechnet); bei Lieferfristüberschreitung schriftlicher Vorbehalt innerhalb von 21 Tagen nach Ablieferung | Ohne Vorbehalt wird vermutet, dass die Ware in einwandfreiem Zustand abgeliefert wurde; der Nachweis wird schwieriger |
| Haftungsgrenze | 8,33 SZR je Kilogramm Bruttogewicht | Bei hochwertigen Gütern kann der Versicherer nur einen Teil seiner Zahlung zurückerlangen |
| Verjährung | Grundsätzlich 1 Jahr, bei Vorsatz oder gleichgestelltem Verschulden 3 Jahre | Wird die Frist versäumt, ist das Regressrecht faktisch verloren |
Die Form der Anzeige erläutert der Beitrag CMR-Schadensanzeige und Vorbehalt, die Fristen der Beitrag Verjährung nach CMR.
Pflicht des Versicherten zur Wahrung des Regressrechts
Nach TTK 1472 Abs. 2 haftet der Versicherte dem Versicherer, wenn er die auf den Versicherer übergegangenen Rechte durch sein Verhalten beeinträchtigt. In der Praxis bedeutet das:
- Keine Abfindungserklärung oder „reine Ablieferung“ unterschreiben, die den Frachtführer von der Haftung befreit.
- Den Vorbehalt fristgerecht auf dem CMR-Frachtbrief und dem Ablieferungsbeleg vermerken.
- Beschädigte Ware, Verpackung und Fotos bis zur Besichtigung durch den Sachverständigen aufbewahren.
- Ohne Wissen des Versicherers keinen Vergleich mit dem Frachtführer schließen.
Hat der Versicherer den Schaden nur teilweise ersetzt, etwa wegen eines Selbstbehalts, behält der Versicherte für den Rest seinen eigenen Anspruch gegen den Frachtführer.
Was bedeutet Regressverzicht?
In manchen Policen ist festgelegt, dass der Versicherer gegen bestimmte Personen, etwa Konzerngesellschaften oder vertraglich bestimmte Auftragnehmer, keinen Regress nimmt. Diese Klausel kann zur Pflege von Geschäftsbeziehungen nützlich sein; haftungsbeschränkende oder -ausschließende Bestimmungen im Vertrag des Versicherten mit dem Frachtführer sollten dem Versicherer jedoch vorab mitgeteilt werden. Andernfalls kann davon ausgegangen werden, dass der Versicherte das Regressrecht verletzt hat. Zur gemeinsamen Gestaltung von Transport- und Versicherungsdeckung siehe die Seite Gütertransportversicherung.